Thüringen konkret

Kein Platz für Nazis!

Tipps und Links für den Kampf gegen Rechts in Thüringen

Viele bundespolitische Themen werden erst im kommunalen Raum richtig konkret. Das zeigt sich exemplarisch, wenn es um rechtsextremistische Entwicklungen und Auswüchse geht. Natürlich werden auf Bundesebene wichtige Diskussionen geführt, etwa wenn es um den Umgang mit nationalsozialistischer Geschichte oder um Bildung und Aufklärung geht – Themen, die für mich einen Schwerpunkt meiner Arbeit bilden. Auch die Pakete für Bundesprogramme gegen Rechts werden in Berlin geschnürt.

Doch richtig handfest werden die Debatten in den Kommunen, dort wo sich vielerorts ein "Extremismus der Mitte" breitmacht, wo Neonazis ihr Unwesen treiben, wo kritische Geister und AusländerInnen sich nicht mehr sicher fühlen – und dort, wo rechtsextreme Parteien wie die NPD zunehmend Wahlerfolge für sich verbuchen können.

In Thüringen wird 2009 gewählt, auf allen Ebenen. Vor allem die Bundestags- und die Landtagswahl stehen im Blickpunkt; obwohl sich gerade im kommunalen Raum entscheiden wird, ob Rechtsextremisten in Thüringen so Fuß fassen können wie zuletzt in Sachsen. Dort erreichte die NPD trotz aller Skandale zuletzt 5,1 Prozent der Stimmen, ein deutlich besseres Ergebnis als die Grünen.

Auch wenn es einige noch immer nicht wahrhaben wollen: auch in Thüringen macht sich die NPD große Hoffnungen auf zahlreiche Mandate im Jahr 2009. Die Tatsache, dass Thüringen das einzige ostdeutsche Bundesland ist, in dem Rechtsextreme bisher nicht den Einzug in ein Landesparlament schafften, ist trügerisch.  Auch wenn die Zahlen schwanken: es ist von ca. 500 NPD-Mitgliedern in Thüringen auszugehen, die Zahl der gewaltbereiten Neonazis im Freistaat wird noch höher geschätzt. Welche Mobilisierungskraft die braunen Kameraden haben, zeigt nicht zuletzt die Tatsache, dass die zwei größten Neonaziaufmärsche in den letzten 12 Monaten ausgerechnet in Deutschlands grüner Mitte stattfanden. Und: bei der Bundestagswahl 2005 fuhr die Partei in Thüringen, gleich nach Sachsen, ihr zweitbestes Ergebnis auf Länderebene ein und schnitt besser ab als etwa in Mecklenburg-Vorpommern, wo die NPD ein gutes Jahr nach der Bundestagswahl 2005 mit 7,3 Prozent den Sprung in ihren zweiten Landtag schaffte.

Es gilt zu verhindern, dass die NPD in Thüringen weiter an Präsenz gewinnt: Keine Plattformen – wo auch immer – für rechtsextreme Ideologie! Wir sind als Demokraten gefordert, denn unser Verhalten und unser Umgang mit rechten Demagogen wird in den kommenden Monaten entscheidend für die Wahlerfolge der Rechtsextremen sein. Aus diesem Grund habe ich auf dieser Seite einige Links zusammengestellt, die für Bürgerinnen und Bürger, aber insbesondere auch für Grüne Kandidaten und Kommunalpolitiker hoffentlich eine gute Informations- und Inspirationsquelle darstellen für ein nachhaltiges Engagement gegen Rechts. Einen Schwerpunkt bilden dabei die immer wieder auftauchende Fragen, wie mit Rechtsextremisten auf Veranstaltungen und im Wahlkampf umgegangen werden sollte, und welche Ansprechpartner es in Thüringen und bundesweit gibt, die Unterstützung und Beratung anbieten.

Wir Grünen sind die BürgerInnenpartei. Dieses Profil sollten wir in den kommenden Monaten noch deutlicher herausstellen, um auch die vermeinte "Volksnähe" der Rechtsextremisten als dass zu entlarven was sie ist: Dummenfang. Demokratie bedeutet, verschiedene Meinungen zu respektieren, sie bedeutet einen für alle offenen und fairen Wettstreit von Meinungen zu gewährleisten. Doch das gilt nicht für die NPD, hier ist Toleranz fehl am Platz. Ihre gewählten Vertreter mögen demokratisch legitimiert sein, ihre Ideologie aber ist es nicht. Die NPD ist weder eine ›normale‹ noch eine demokratische Partei, ebenso wie rechtsextreme Positionen weder >normal< noch demokratisch sind. Gerade wir Grüne sind gefordert, dies immer wieder und unmissverständlich deutlich zu machen.

Ich hoffe, dass die folgenden Informationsmöglichkeiten dabei etwas helfen können. Denn wir sollten als Demokraten agieren, bevor wir 2009 auf gewählte Rechtsextremisten reagieren müssen.

Was tun wenn's brennt?

Was kann ich tun?

Onlineberatung gegen Rechtsextremismus

allgemeine Informationen zum Rechtsextremismus

Was tun die Grünen?

Initiativen in Thüringen

Rechte Symbole. Das sieht verboten aus

Rechtsextremismus und Sport

Raus aus der Szene. Hilfe beim Ausstieg

Kommunale Handlungsmöglichkeiten gegen Rechts