Katrin Göring-Eckardt: „Demokratie stärken – Rechte Aufmärsche verhindern“

Zum am Samstag, den 10. Juli 2010 in Gera stattfindenden Rechtsrockkonzert "Rock für Deutschland" erklärt Katrin Göring-Eckardt, Bundestagsvizepräsidentin und Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:

"In Gera ist am Samstag wieder einmal die Zivilgesellschaft gefordert. Es gilt den Rechtsextremen zu zeigen, dass Thüringen bunt und nicht braun ist. Es ist erschreckend, dass es immer wieder zu Aufmärsche, Versammlungen und Konzerten von Rechtsextremen in Thüringen kommen kann. Umso erfreulicher ist es zu sehen, dass es ein breites Bündnis von Engagierten gibt, die das in Gera nicht hinnehmen wollen." so Katrin Göring-Eckardt.

Immer wieder stehen bei der Schwarz-Gelben Bundesregierung Kürzungen der Bundesprogramme gegen Rechts zur Debatte und auch auf Landesebene scheint das "Landesprogramm gegen Rechts" fast ein Jahr nach der Wahl nur zögernd voran zu kommen.  

"Hier besteht dringender Handlungsbedarf von Seiten der Landesregierung, aber auch der Bundesregierung. Vor dem Hintergrund der immer wieder stattfindenden rechtsextremen Versammlungen in Thüringen ist es nicht hinnehmbar, dass die Bunderegierung immer wieder unsägliche Debatten über Kürzungen von Bundesprogrammen gegen Rechts führt. Viel zu oft scheint die CDU auf dem rechten Auge blind und verkennt die Gefahren die von Rechtsextremen für unsere Demokratie ausgehen." so Göring-Eckardt weiter.

"Ich hoffe sehr, dass in Gera viele engagierte Thüringerinnen und Thüringer Gesicht zeigen werden und so ein weiteres mal verhindern können, dass Rechtsextreme ihre Ideologien ungehindert verbreiten können und stattdessen für eine lebendige Demokratie eintreten. Denn gegen Rechts sein, heißt für mich vor allem, für Demokratie sein." so Katrin Göring-Eckardt abschließend.